Straßen und Autobahnen sind ein unverzichtbarer Teil unserer Verkehrsinfrastruktur. Über sie werden zehnmal so viele Güter transportiert wie über die Schiene. In den nächsten Jahrzehnten wird diese Zahl aktuellen Untersuchungen zufolge um 34 Prozent zunehmen. Straßen spielen eine entscheidende Rolle bei der Belieferung von Betrieben und Haushalten sowie im Personenverkehr, vor allem im ländlichen Raum. Um unsere Wirtschaft, Mobilität und Versorgung zu stärken, wollen wir den Neu- und Ausbau von Straßen genauso wie von anderen Infrastrukturen erheblich beschleunigen. Hierfür müssen derartige Projekte künftig als von überragendem öffentlichen Interesse eingestuft werden. Verkehrsminister Volker Wissing betont: „Ohne gute Infrastruktur können wir unseren Wirtschaftsstandort nicht wettbewerbsfähig halten und das Lohnniveau in Deutschland sichern.“ Es brauche daher, neben der Modernisierung und Erweiterung des Schienennetzes, auch einen schnellen Neu- und Ausbau der Straßen und Autobahnen. „Es geht nicht um die Frage, ob wir Straßen bauen. Es geht darum, ob wir notwendige Straßen im Schneckentempo oder schnell bauen. Klar ist: Es werden nur Straßen gebaut, die wir tatsächlich brauchen“, so Wissing.
Heute vor 90 Jahren wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Wenige sahen damals in Hitlers Kanzlerschaft die Gefahr einer faschistischen Diktatur. Und das, obwohl Hitlers Strategie und Ziele recht offen zutage lagen. Seine menschenverachtende und zerstörerische Ideologie und sein tief sitzender Antisemitismus waren keine Geheimnisse. Leider mangelte es der damals noch jungen Demokratie an Wehrhaftigkeit. Es gab nicht genug entschlossene Demokraten, die sich dem Aufstieg des faschistischen Diktators entgegenstellten. Das lehrt uns: wir müssen wachsam bleiben! Und kämpfen: gegen jede Form von Menschenverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Hass und Hetze. Uns ist klar: Eine starke Demokratie lebt von den Menschen, die sie tragen. Sie muss jeden Tag gepflegt und verteidigt werden. Dazu leisten wir unseren Beitrag. Damit so etwas wie vor 90 Jahren nie wieder passiert. Bleiben wir wachsam.