FDP Wetter (Ruhr)
FDP Wetter (Ruhr)
Wetter. Klar. Machen.
Unser Team für Wetter
André Menninger
Barbara Porepp
Jenny Westermann
Mirco Rolf-Seiffert
Filippo Giletti
Louis Marino
Sofija Terzic
Svea Porepp
Daniel Mahlke
Doris Hülshoff
Wulf Bernecker
Artur Peschel
Martin Hebebrand
Meldungen
Social Media
Deutschland ist Hochsteuerland. Trotzdem wieder eine neue Steuer, dieses Mal auf Künstliche Intelligenz? Wenn es nach der SPD oder CDU-Digitalminister Karsten Wildberger geht, dann ja… Dabei ist klar: Eine KI-Steuer würde sowohl Arbeitsplätze und den künftigen Wohlstand gefährden als auch Produkte und Dienstleistungen für uns alle unmittelbar teurer machen. Wir müssen den genau gegenteiligen Weg gehen. Wir müssen die Steuerbelastung für alle unternehmerischen Einkünfte auf maximal 20 Prozent reduzieren, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Wir sollten uns keinen Überbietungswettbewerb zu Dingen liefern, die zusätzlich besteuert werden könnten.
Heute jährt sich der antisemitische Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle zum siebten Mal. Wir gedenken der Opfer und ihrer Angehörigen. Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland muss allerhöchste Priorität haben. Für uns Freie Demokraten ist klar: Nie wieder ist jetzt. Ob von rechts, links oder islamistisch: Niemand hat das Recht auf ein bisschen Judenhass. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Dafür setzen wir uns mit ganzer Kraft ein.
"Ob Plastik- oder Zuckersteuer: Was mit Umweltschutz und Gesundheit begründet wird, dient dem Stopfen von Haushaltslöchern. Würde die Bundesregierung wirklich eine Verhaltensänderung der Bürger erwarten, könnte sie nicht mit Mehreinnahmen kalkulieren. Ohne diese würde aber das Kartenhaus ihrer katastrophalen Haushaltspolitik zusammenbrechen. Trotz Rekordschulden fehlt es an allen Ecken und Enden. Von den dringend notwendigen Einsparungen und Priorisierungen, die Entlastungen ermöglichen würden, ist nichts zu sehen. Stattdessen werden mit Plastik- und Zuckersteuer voraussichtlich über 1000 neue Beamtenstellen zur Steuereintreibung und Personalkosten von etwa 74 Millionen Euro generiert. Das Versagen von Schwarz-Rot wird gerade bei der Steuerpolitik offenkundig. Diese Koalition hat kein Konzept für die Zukunft Deutschlands, sondern ausschließlich immer wieder neue kreative Ideen, Menschen und Wirtschaft finanziell auszupressen.“ so Martin Hagen
Steuern
Nur ein Gesamtkonzept für den städtischen Haushalt kann den „Sparkommissar“ aus Arnsberg verhindern. Darüber hinaus ist es eine Frage der Generationengerechtigkeit. Wir denken an unsere Kinder und die jungen Menschen.
Daher stehen wir für:
Höhere Einnahmen durch Erhalt und Neuansiedlung von Unternehmen vor Ort
Keine maßlose Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern, die den Zuzug hemmen
eine wirtschaftsfreundliche Verwaltungskultur, die Anliegen von Unternehmen und Selbstständigen ernst nimmt, mit mehr Tempo bearbeitet und konstruktiv nach Lösungen sucht
Familie
Eine bedarfsorientierte Kinderbetreuung ist die Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Nur innovative Konzepte, die neben einer qualitativ hochwertigen Betreuung auch flexible Öffnungszeiten bieten, fördern junge Familien und sind ein Standortvorteil für die Stadt.
Daher stehen wir für:
Flexible Öffnungszeiten der KiTas
Unterstützung von Betriebskindergärten
Gerechtere und feinere Staffelung der Kindergartenbeiträge
Bildung
Beste Bildung – von der wohnortnahen Grundschule bis zur weiterführenden Schule. Das heißt für uns: kleine Klassen, beste Lehrer und für Kinder mit Förderbedarf mindestens die Versorgung mit Lehrern und Integrationshelfern, die jetzt in den Förderschulen bereitstehen, sowie weitere Investitionen ins GSG.
Daher stehen wir für:
Wohnortnahe Grundschulen
Moderne und bestens ausgestattete Schulen
Sozialarbeiter/-innen dauerhaft an jeder Schule
Soziale Marktwirtschaft
Gewerbeflächen sind die Grundvoraussetzung für Neuansiedlungen und bieten heimischen Betrieben eine Perspektive. Nur eine engagierte Planung erhält die Beschäftigung vor Ort und schafft neue Arbeitsplätze. Darüber hinaus ist eine florierende Wirtschaft die Basis zur Finanzierung der Infrastruktur und zum Erhalt der sozialen Einrichtungen.
Daher stehen wir für:
Nachhaltiges Gewerbeflächenmanagement
Stärkung der Wirtschaftsförderung
Mehr Informationen zu meinen Themen
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
Kontakt
FDP Stadtverband Wetter (Ruhr)
Bismarckstraße 27
58300 Wetter (Ruhr)
Deutschland