FDP-Fraktion Wetter blickt insgesamt zufrieden auf die Haushaltsberatungen für 2022
Es war pandemiebedingt ein weiteres, äußerst schwieriges Jahr, dennoch ist Fraktion der FDP zufrieden und es wurde einiges erreicht.
Das neue Jahr hat gerade begonnen und die Fraktion blickt zurück auf die vergangenen Haushaltsberatungen. Im vergangenen Jahr dominierte Corona und die gesamte Pandemie weitestgehend die Politik, auch in Wetter. Die Haushaltsberatungen sind abgeschlossen und die Fraktion blickt insgesamt zufrieden darauf zurück.
„Insbesondere beim Thema Schulsozialarbeit konnten wir unser Anliegen durchsetzen und es wurde eine neue Stelle für das Geschwister-Scholl-Gymnasium angesetzt“, zeigten sich Barbara Porepp und Jenny Westermann (Landtagskandidatin 2022) zufrieden. Beide sind Mitglieder im Schul- und Kulturausschuss für die FDP und sind froh ein pädagogisches Angebot für alle Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Schulsozialarbeit zu schaffen. Durch die Einzelfallhilfen, die Präventionsarbeit oder die Krisenintervention kann ein wichtiger Beitrag zu einem verbesserten Klima innerhalb der Schule geleistet werden. Darüber hinaus ist das Angebot für Schülerinnen und Schüler einfach zugänglich und bietet eine direkte Hilfe. Am Geschwister-Scholl-Gymnasium, der größten Schule nach Schülerzahlen im Stadtgebiet, wurde dieses Angebot bislang nicht im erhofften Rahmen umgesetzt und umso erfreuter ist die Fraktion über die Umsetzung einer neuen Stelle. Die Förderung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler im gesamten Stadtgebiet liegt der FDP am Herzen und wurde deswegen bereits 2018 erstmals eingebracht und nun umgesetzt.
Ein weiteres wichtiges Thema der FDP bleibt die Digitalisierung. Bereits im Rahmen der Haushaltsplanungen 2021 wurde der Punkt „Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen“ durch die Fraktion auf den Weg gebracht. Im Beirat für Digitalisierung wurde dieser Punkt nun umgesetzt und für das kommende Jahr in die Haushaltsplanungen aufgenommen. „In diesem Jahr werden Ratssitzung online gestreamt und damit Barrierefreiheit ermöglicht“, berichtet Alexander Stuckenholz, Ratsmitglied der Fraktion. Die Umsetzung benötigt einen geringen Aufwand im Gegensatz zum Nutzen, der daraus resultiert.
Neben der Schulsozialarbeit am Geschwister-Scholl-Gymnasium gab es in diesem Jahr rund um das Gymnasium eine große Problematik im Bereich des Sportplatzes. In diesem Rahmen hätte sich die Fraktion mehr Tatendrang bei der Übergangssanierung der Laufbahn gewünscht. Das Gymnasium selbst, die Sporthalle und das Schwimmbad wird in den kommenden Jahren saniert, allerdings würde sich die FDP wünschen, ebenfalls Übergangslösung für die Laufbahn zu finden.
Das bereits vor einiger Zeit beschlossene Kinder- und Jugendparlament wurde ebenfalls in die Planungen für 2022 aufgenommen und soll in diesem Jahr an den Start gehen. „Das Kinder- und Jugendparlament kommt und es soll unter anderem bei den Jüngeren das politische Interesse verstärken“, zeigte sich J. Westermann erfreut. Auch die Jungen Liberalen freuen sich über die Umsetzung und sind gespannt, wie das Projekt aufgenommen wird.
Für dieses Jahr hat sich die FDP, wie bereits in den vergangenen Jahren auch, beim Thema Steuern wieder für die Bürger in unserer Stadt eingesetzt und die Grundsteuer gegenüber dem Haushaltsentwurf zu senken. „Insbesondere auf Initiative von FDP werden externe Verbesserungen wie zum Beispiel die Absenkung der Kreisumlage direkt an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben und der Hebesatz gegenüber dem Haushaltsplan gesenkt“, berichtet André Menninger, Fraktionsvorsitzender der FDP.